Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 04.08.2011)

§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge zwischen Hall of Fame (im folgenden "Anbieter" genannt) und dem Nutzer des Internet-Shops (im folgenden "Besteller" genannt), die über den Hall of Fame-Online-Shop geschlossen werden. Dabei gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Vertragsschluss

Die Angebote des Internet-Shops sind unverbindlich, fehlerhafte Preisangaben oder Abbildungen behalten wir uns vor und können nachträglich korrigiert werden. In diesem Fall wird dem Besteller ein sofortiges Rücktrittsrecht gewährt, wenn er damit nicht einverstanden sein sollte. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons, dem ordnungsgemäß ausgefüllten Bestellformular durch den Nutzer und durch die zustimmende Erklärung des Anbieters kommt der Vertrag zustande. Die Erklärung geht dem Besteller zeitnah nach Anklicken des Bestell-Buttons in Form einer Bestätigung per E-Mail zu.

§ 3 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

HALL OF FAME
Inh. Stefan Brock
Boderitzer Str. 91
01217 Dresden
Fax: + 49 351 2629390
E-Mail: kontakt@halloffame.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis d
er zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht

1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben.




§ 4 Information

a) Der Besteller ist verpflichtet richtige Angaben zu seiner Person, Adresse, Bankverbindung und e-mail zu machen.
b) Macht der Besteller diese Angaben unkorrekt oder unvollständig, so kann der Anbieter vom zustande gekommenen Vertrag zurücktreten.
c) Von der Unrichtigkeit der Angaben wird ausgegangen, sobald eine an den Besteller gerichtete Mail dreimal hintereinander zurückkommt oder die Lieferung wegen Unzustellbarkeit beim Anbieter wieder eintrifft.


§ 5 Lieferung und Leistung

a) Die Bestellung wird unverzüglich nach Eingang beim Anbieter bearbeitet. Die Lieferung der Ware erfolgt, soweit mit dem Besteller nichts anderes vereinbart worden ist, durch ein vom Anbieter bestimmtes Lieferunternehmen an die angegebene Lieferadresse innerhalb von 2 - 14 Tagen ab Angebotsbestätigung.
b) Mit der Übergabe der Ware an das Lieferunternehmen geht die Gefahr für die bestellte Ware auf den Besteller über.
c) Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab oder ist er unter der angegebenen Adresse nicht auffindbar, so hat der Anbieter das Recht nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Besteller hat dann auch die Mehraufwendungen für die vergebliche Lieferung zu tragen.
d) Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war.
e) Erbringt der Anbieter die versprochene Leistung nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten.
f) Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu erbringen.
g) Ist die Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Ware nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die bestellte Ware nicht zu liefern. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Bestellers unverzüglich zurückzuerstatten.
h) Eine Lieferung von Waren ins Ausland ist derzeit aus organisatorischen Gründen nur eingeschränkt möglich. In diesem Fall werden gesonderte Lieferbedingungen mit dem Besteller per e-mail oder telefonisch vereinbart.

§ 6 Zahlungsbedingungen, Verpackungs- und Versandkosten

a) Die Ware wird - soweit nichts anderes vereinbart ist - ausschließlich per Nachnahme versendet.
b) Der Kaufpreis ist sofort und ohne Abzug fällig.
c) Der Besteller kommt automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben. Falls dem Anbieter nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden ist, kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.
d) Der Besteller kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die der Anbieter schriftlich anerkannt hat oder die rechtskräftig festgestellt sind.
e) Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter.
f) Die Lieferung erfolgt durch die Post.
g) Die Versandkosten übernimmt der Besteller. Ab einem Bestellwert von 200 Euro (pro Bestellung) ist die Ware für den Besteller versandkostenfrei.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

§ 8 Gewährleistung

Benutzte Artikel sind vom Umtausch ausgeschlossen. Wir haften nicht für die Eignung der Ware für einen bestimmten vom Besteller beabsichtigten Verwendungszweck. Unsere Gewährleistung beschränkt sich auf die Abtretung eigener gegenüber Herstellern und Lieferanten bestehender Gewährleistungsansprüche. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
a) Der Besteller ist verpflichtet die erhaltene Ware auf offensichtliche Mängel zu überprüfen und diese unverzüglich, spätestens 2 Wochen nach Erhalt unter genauer Beschreibung schriftlich (per E-Mail, Fax oder postalisch) dem Anbieter gegenüber anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kauf wirksam.
b) Der Anbieter haftet nicht für Mängel, deren Auftreten durch den Besteller verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrecht bleibt davon unberührt.
c) Bei Mangelhaftigkeit der Ware ist der Anbieter zur Ersatzlieferung oder Nachbesserung der Ware berechtigt. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung oder der Nachbesserung ist der Besteller zur Kaufpreisminderung oder Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises berechtigt.
d) Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen. Der Anbieter ist hier zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist berechtigt.

§ 9 Haftung

a) Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren besteht nicht, es sei denn die Zusicherung erfolgt durch den Anbieter ausdrücklich. Die Beschreibung der Waren stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Der Anbieter sichert im Internet-Shop keine Eigenschaften zu. Insbesondere stehen dem Besteller Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Mangelfolgeschäden nur dann zu, wenn eine ausdrücklich zugesicherte Eigenschaft nicht vorliegt sowie durch die Zusicherung das Risiko des eingetretenen Mangelfolgeschadens ausgeschlossen werden sollte.
b) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften. Des weiteren haftet er in Fällen des Verzuges oder vom Anbieter zu vertretender Unmöglichkeit sowie bei Rechtsmängeln.
c) Der Anbieter haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertrageszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde.
d) Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 10 Newsletter

Die Übernahme der e-mail Adresse in das Newsletter System von Hall of Fame geschieht automatisch. Die Abmeldung ist jederzeit im Shop, oder beim Empfang eines Newsletters möglich.

§ 11 Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt. Der Anbieter kann die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information erforderlich ist.

§ 12 Anwendbares Recht/Gerichtsstand

Für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung entstehenden Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Besteller bei Klagerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat oder diese dem Anbieter nicht bekannt sind und/oder der Besteller Kaufmann ist, wird Dresden als Gerichtsstand vereinbart.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für beide Parteien wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages bedürfen der Schriftform.